Besoldungsgesetz des Landes Hamburg

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Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG)

Stand: 21. September 2010

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Besoldung

§ 3 Regelung durch Gesetz

§ 4 Anspruch auf Besoldung

§ 5 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

§ 6 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 7 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 8 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 9 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 10 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 15 Verjährung von Ansprüchen

§ 16 Rückforderung von Bezügen

§ 17 Anpassung der Besoldung

§ 18 Versorgungsrücklage

§ 19 Dienstlicher Wohnsitz

§ 20 Aufwandsentschädigungen

Abschnitt 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

§ 23 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

§ 24 Besoldungsordnungen A und B

§ 25 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte

§ 26 Beförderungsämter

§ 27 Bemessung des Grundgehalts

§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 30 Nicht zu berücksichtigende Zeiten

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen, Professoren, hauptberufliche Leiterinnen, hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 31 Besoldungsordnung W

§ 32 Leistungsbezüge

§ 33 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge

§ 34 Besondere Leistungsbezüge

§ 35 Funktions-Leistungsbezüge

§ 36 Höhe der Leistungsbezüge

§ 37 Vergaberahmen

§ 38 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen

§ 39 Forschungs- und Lehrzulage

§ 40 Zuständigkeiten

§ 41 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 42 Besoldungsordnung R

§ 43 Bemessung des Grundgehalts

Abschnitt 3
Familienzuschlag

§ 44 Grundlage des Familienzuschlags

§ 45 Stufen des Familienzuschlags

§ 46 Änderung des Familienzuschlags

Abschnitt 4
Zulagen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

§ 47 Amts- und Stellenzulagen

Unterabschnitt 2
Stellenzulagen

§ 48 Allgemeine Stellenzulage

§ 49 Zulage für Polizei und Steuerfahndungsdienst

§ 50 Feuerwehrzulage

§ 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen

§ 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung

§ 53 Sicherheitszulage

§ 54 Fliegerzulage

§ 55 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin bzw. staatlich geprüfter Techniker

Unterabschnitt 3
Andere Zulagen

§ 56 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 57 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

§ 58 Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 59 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen

§ 60 Zulage bei mehreren Ämtern

§ 61 Zulagen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren

§ 62 Ausgleichszulagen für den Wegfall von Stellenzulagen

Abschnitt 5
Vergütungen

§ 63 Mehrarbeitsvergütung

§ 64 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

Abschnitt 6
Leistungsorientierte Besoldung

§ 65 Leistungsorientierte Besoldung

Abschnitt 7
Auslandsbesoldung

§ 66 Auslandsbesoldung

Abschnitt 8
Anwärterbezüge

§ 67 Anwärterbezüge

§ 68 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 69 Anwärtersonderzuschläge

§ 70 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter

§ 71 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 72 Kürzung der Anwärterbezüge

Abschnitt 9
Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen

§ 73 Jährliche Sonderzahlungen

§ 74 Vermögenswirksame Leistungen

Abschnitt 10
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 75 Übergangsregelungen bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 76 Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998 (bei Zulagenänderungen)

§ 77 Übergangsregelungen durch die Neuregelung von Ausgleichszulagen

§ 78 Übergangsregelung durch die Neuregelung der Auslandsbesoldung

§ 79 Übergangsvorschrift durch die Neuregelung der Ruhegehaltfähigkeit von unbefristeten Berufungs-, Bleibe- und besonderen Leistungsbezügen

§ 80 Künftig wegfallende Ämter

§ 81 Körperschaftsbeamtinnen und -beamte

§ 82 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis

Anlage 1: Besoldungsordnung A 

Anlage 2: Besoldungsordnung B

Anlage 3: Besoldungsordnung R

Anlage 4: Besoldungsordnung W

Anlage 5: Künftig wegfallende Ämter und Besoldungsgruppen

Anlage 6: Grundgehaltssätze

Anlage 7: Familienzuschlag

Anlage 8: Anwärtergrundbetrag

Anlage 9: Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen

Anlage 10: Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung C


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