Besoldungsgesetz des Landes Thüringen

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Zur Übersicht des Besoldungsgesetzes des Landes Thüringen:

Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)

Stand: 22.06.2011

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Anspruch auf Besoldung

§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit

§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen

§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 12 Verjährung von Ansprüchen

§ 13 Rückforderung von Bezügen

§ 14 Anpassung der Besoldung

§ 15 Aufwandsentschädigungen

Zweiter Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze

§ 16 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 17 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt

Zweiter Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamte

§ 18 Besoldungsordnungen A und B

§ 19 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise

§ 20 Eingangsämter für Beamte

§ 21 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen

§ 22 Beförderungsämter

§ 23 Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 24 Bemessung des Grundgehalts

§ 25 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn

Dritter Unterabschnitt
Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 26 Besoldungsordnung W

§ 27 Leistungsbezüge

§ 28 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge

§ 29 Besondere Leistungsbezüge

§ 30 Funktions-Leistungsbezüge

§ 31 Höhe der Leistungsbezüge

§ 32 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen

§ 33 Forschungs- und Lehrzulage

§ 34 Verordnungsermächtigung

Vierter Unterabschnitt
Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte

§ 35 Besoldungsordnung R

§ 36 Bemessung des Grundgehalts

Dritter Abschnitt
Familienzuschlag

§ 37 Grundlage des Familienzuschlags

§ 38 Stufen des Familienzuschlags

§ 39 Änderung des Familienzuschlags

Vierter Abschnitt
Sonstige Besoldungsbestandteile

§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 41 Ausgleichszulage

§ 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel

§ 43 Erschwerniszulagen

§ 44 Mehrarbeitsvergütung

§ 45 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 46 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 47 Leistungsorientierte Besoldung

§ 48 Andere Zulagen und Vergütungen

Fünfter Abschnitt
Auslandsbesoldung

§ 49 Auslandsbesoldung

Sechster Abschnitt
Anwärterbezüge

§ 50 Anwärterbezüge

§ 51 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 52 Anwärtersonderzuschläge

§ 53 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 54 Kürzung der Anwärterbezüge

§ 55 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter

Siebenter Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen

§ 56 Vermögenswirksame Leistungen

§ 57 Höhe der Vermögenswirksamen Leistungen

§ 58 Konkurrenzen

§ 59 Anlage der Vermögenswirksamen Leistungen

Achter Abschnitt
Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft

§ 60 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft

Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 61 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 62 Sonstige Zuwendungen

§ 63 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 64 Versorgungsrücklage

§ 65 Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands

§ 66 Übergangsbestimmungen für Professorenbesoldung

§ 67 Übergangsbestimmung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes

§ 68 Gleichstellungsbestimmung 

Anlage 1 - Besoldungsordnungen A und B

Anlage 2 - Besoldungsordnung W

Anlage 3

Anlage 4 - Anhang zu den Besoldungsordnungen Künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen

Anlage 5

Anlage 6

Anlage 7

Anlage 8

Anlage 9


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