Besoldungsgesetz von Sachsen-Anhalt

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Besoldungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Stand: 08. Februar 2011

Inhaltsübersicht

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
 

§ 1  Geltungsbereich, Bestandteile der Besoldung

§ 2  Regelung durch Gesetz

§ 3  Anspruch auf Besoldung

§ 4  Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Beendigung des aktiven Beamtenverhältnisses auf Zeit

§ 5  Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6  Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 7  Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 8  Kürzung der Dienstbezüge bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 9  Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 10  Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 11  Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 12  Abtretung der Besoldung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verjährung, Fristen

§ 13  Rückforderung der Besoldung

§ 14  Anpassung der Besoldung 

§ 15  Dienstlicher Wohnsitz

§ 16  Aufwandsentschädigungen

§ 17  Zahlungsweise

Kapitel 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen 
Abschnitt 1
Allgemeine Grundsätze 

§ 18  Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 19  Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

Abschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte in den Besoldungsordnungen A und B 

§ 20  Besoldungsordnungen A und B

§ 21  Hauptamtliche Beamtinnen und Beamte auf Zeit der Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände

§ 22  Beförderungsämter, Obergrenzen

§ 23  Bemessung des Grundgehalts

§ 24  Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 25  Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 26  Nicht zu berücksichtigende Zeiten

Abschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen 

§ 27  Besoldungsordnung W

§ 28  Leistungsbezüge

§ 29  Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge

§ 30  Besondere Leistungsbezüge

§ 31  Funktions-Leistungsbezüge

§ 32  Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen

§ 33  Forschungs- und Lehrzulage

§ 34  Übertragung eines Amtes der Besoldungsordnung W

§ 35  Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte 

§ 36  Besoldungsordnung R

§ 37  Bemessung des Grundgehalts

Kapitel 3
Familienzuschlag
 

§ 38  Grundlage, Stufen des Familienzuschlages

§ 39  Änderung des Familienzuschlages

Kapitel 4
Zulagen, Vergütungen 

§ 40  Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 41  Ausgleichszulagen

§ 42  Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel

§ 43  Leistungsprämien und Leistungszulagen

§ 44  Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 45  Mehrarbeitsvergütung

§ 46  Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

Kapitel 5
Auslandsdienstzuschläge und Auslandsverwendungszuschlag 

§ 47  Auslandsdienstzuschläge

§ 48  Auslandszuschlag, Auslandskinderzuschlag

§ 49  Mietzuschlag

§ 50  Auslandsverwendungszuschlag

Kapitel 6
Anwärtergrundbetrag 

§ 51  Besoldungsbestandteile

§ 52  Besoldung nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 53  Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter

§ 54  Anrechnung anderer Einkünfte

§ 55  Kürzung der Besoldung

Kapitel 7
Jährliche Sonderzahlung und vermögenswirksame Leistungen 

§ 56  Jährliche Sonderzahlung

§ 57  Vermögenswirksame Leistungen

§ 58  Höhe der vermögenswirksamen Leistungen

§ 59  Verfahren

Kapitel 8
Zuständigkeits- und Übergangsvorschriften 

§ 60  Bezügezuständigkeitsverordnung

§ 61  Versorgungsrücklage

§ 62  Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes

§ 63  Übergangsvorschrift für Amtsinhaber

Anlage 1  (zu § 20 Satz 1)
Anlage 2  (zu § 27 Satz 1)
Anlage 3  (zu § 36 Satz 1)
Anlage 4  (zu § 20 Satz 2; § 27 Satz 2; § 36 Satz 2)
Anlage 5  (zu § 62 Abs. 3)
Anlage 6  (zu § 38 Abs. 1)
Anlage 7  (zu § 51 Abs. 1 Satz 2)
Anlage 8  (zu § 40 Abs. 1 Satz 2; § 62 Abs. 3)


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