BBVAanpAenG_2023_2024: Artikel 1 bis 22
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bbvaanpaeng_2023_2024_artikel_3_bis_20
BBVAanpAenG_2023_2024: Artikel 3 bis 22
Das BBVAanpAenG- 2023- 2024 ist ein Artikelgesetz. Die Artikel 1 und 2 haben wir ausführlich und gesondert dokumentiert.
Die Artikel 3 bis 22 listen wir hier auf.
Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) - Entwurf -
Vom ...
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:
Inhaltsübersicht
Artikel 1 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes >>>hier die Details
Artikel 2 Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes >>>hier die Details
Artikel 3 Änderung des Bundesministergesetzes
Artikel 4 Weitere Änderung des Bundesministergesetzes
Artikel 5 Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
Artikel 6 Weitere Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
Artikel 7 Änderung des Gesetzes über das Amtsgehalt der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts
Artikel 8 Weitere Änderung des Gesetzes über das Amtsgehalt der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts
Artikel 9 Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
Artikel 10 Weitere Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
Artikel 11 Änderung des SED-Opferbeauftragtengesetzes
Artikel 12 Weitere Änderung des SED-Opferbeauftragtengesetzes
Artikel 13 Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten
Artikel 14 Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Artikel 15 Weitere Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Artikel 16 Änderung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Gesetz zu Artikel
45b des Grundgesetzes)
Artikel 17 Weitere Änderung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes)
Artikel 18 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
Artikel 19 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes 2025
Artikel 20 Änderung des Wehrsoldgesetzes
Artikel 21 Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung
des Soldatenversorgungsrechts
Artikel 22 Änderung der Bundesmehrarbeitsvergütungsverordnung
Artikel 23 Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
Artikel 24 Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung
Artikel 25 Inkrafttreten
Anhänge
Anhang 1 (zu Artikel 1 Nummer 3) Grundgehalt
Anhang 2 (zu Artikel 1 Nummer 3) Familienzuschlag
Anhang 3 (zu Artikel 1 Nummer 3) Auslandszuschlag
Anhang 4 (zu Artikel 1 Nummer 3) Anwärtergrundbetrag
Anhang 5 (zu Artikel 1 Nummer 3) Zulagen
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Red 20240128
