Besoldungsgesetz des Landes Hamburg
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Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG)
Stand: 21. September 2010
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Besoldung
§ 3 Regelung durch Gesetz
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 6 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 7 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 8 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 9 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 10 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Verjährung von Ansprüchen
§ 16 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Anpassung der Besoldung
§ 18 Versorgungsrücklage
§ 19 Dienstlicher Wohnsitz
§ 20 Aufwandsentschädigungen
Abschnitt 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 23 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 24 Besoldungsordnungen A und B
§ 25 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Bemessung des Grundgehalts
§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 30 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen, Professoren, hauptberufliche Leiterinnen, hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 31 Besoldungsordnung W
§ 32 Leistungsbezüge
§ 33 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 34 Besondere Leistungsbezüge
§ 35 Funktions-Leistungsbezüge
§ 36 Höhe der Leistungsbezüge
§ 37 Vergaberahmen
§ 38 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 39 Forschungs- und Lehrzulage
§ 40 Zuständigkeiten
§ 41 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 42 Besoldungsordnung R
§ 43 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 3
Familienzuschlag
§ 44 Grundlage des Familienzuschlags
§ 45 Stufen des Familienzuschlags
§ 46 Änderung des Familienzuschlags
Abschnitt 4
Zulagen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
Unterabschnitt 2
Stellenzulagen
§ 48 Allgemeine Stellenzulage
§ 49 Zulage für Polizei und Steuerfahndungsdienst
§ 50 Feuerwehrzulage
§ 51 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen
§ 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
§ 53 Sicherheitszulage
§ 54 Fliegerzulage
§ 55 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin bzw. staatlich geprüfter Techniker
Unterabschnitt 3
Andere Zulagen
§ 56 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 57 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 58 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 59 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 60 Zulage bei mehreren Ämtern
§ 61 Zulagen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 62 Ausgleichszulagen für den Wegfall von Stellenzulagen
Abschnitt 5
Vergütungen
§ 63 Mehrarbeitsvergütung
§ 64 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Abschnitt 6
Leistungsorientierte Besoldung
§ 65 Leistungsorientierte Besoldung
Abschnitt 7
Auslandsbesoldung
Abschnitt 8
Anwärterbezüge
§ 67 Anwärterbezüge
§ 68 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 69 Anwärtersonderzuschläge
§ 70 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 71 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 72 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt 9
Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen
§ 73 Jährliche Sonderzahlungen
§ 74 Vermögenswirksame Leistungen
Abschnitt 10
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 75 Übergangsregelungen bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 76 Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998 (bei Zulagenänderungen)
§ 77 Übergangsregelungen durch die Neuregelung von Ausgleichszulagen
§ 78 Übergangsregelung durch die Neuregelung der Auslandsbesoldung
§ 79 Übergangsvorschrift durch die Neuregelung der Ruhegehaltfähigkeit von unbefristeten Berufungs-, Bleibe- und besonderen Leistungsbezügen
§ 80 Künftig wegfallende Ämter
§ 81 Körperschaftsbeamtinnen und -beamte
§ 82 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis
Anlage 1: Besoldungsordnung A
Anlage 2: Besoldungsordnung B
Anlage 3: Besoldungsordnung R
Anlage 4: Besoldungsordnung W
Anlage 5: Künftig wegfallende Ämter und Besoldungsgruppen
Anlage 6: Grundgehaltssätze
Anlage 7: Familienzuschlag
Anlage 8: Anwärtergrundbetrag
Anlage 9: Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen
Anlage 10: Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung C
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